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Vom
14. März bis zum 22. April 2005 wird in Genf die 61.
Sitzungsperiode der Menschenrechtskommission der UNO
stattfinden, wo die Regierung der Vereinigten Staaten
erneut die Mitgliedsländer unter Druck setzen wird, um
zu versuchen, eine Resolution gegen Kuba zu
verabschieden.
Es ist eine
manipulierte und selektive Behandlung des Themas, um die
Intensivierung der Blockade- und Aggressionspolitik zu
rechtfertigen, welche die größte Supermacht des
Planeten, das Völkerrecht verletzend, gegen ein kleines
Land ausübt. Die Kommission soll alle Völker der
Vereinten Nationen repräsentieren und über die Beachtung
der Rechte aller Männer und aller Frauen der Welt
wachen. Es ist jedoch bedeutsam, dass es im Schoße der
Kommission während der Sitzungsperiode des vergangenen
Jahres nicht möglich war, die schrecklichen Verletzungen
der Menschenrechte, die in den US-amerikanischen
Gefängnissen von Abuh Ghraib und Guantanamo vorkommen,
einzuschätzen, ja nicht einmal zu debattieren.
Die
Regierung der Vereinigten Staaten besitzt keine
moralische Autorität, sich zum Richter der
Menschenrechte in Kuba zu erheben, wo es keinen einzigen
Fall von Vermissten, Folter oder außergerichtlicher
Hinrichtung gegeben hat und wo trotz der Blockade auf
internationaler Ebene anerkannte Kennziffern im
Gesundheits-und Bildungswesen und im kulturellen Bereich
erreicht wurden.
Wir
ersuchen die Regierungen der in der Kommission
vertretenen Länder,dass sie nicht erlauben, dass diese
dazu verwendet wird, die antikubanische Aggressivität
der Bush-Regierung zu legitimieren, zu einem Zeitpunkt,
wo die jetzige kriegshetzerische Politik von Washington
eine eventuelle Eskalation von sehr schwerwiegenden
Konsequenzen voraussehen lässt. Wir rufen außerdem die
Journalisten, SchriftstellerInnen, KünstlerInnen,
ProfessorenInnen, LehrerInnen und sozialen
AktivistenInnen auf, sich an die genannten Regierungen
zu wenden und sich auf alle ihnen mögliche Art und Weise
zu äußern, um dieses gefährliche Manöver zu stoppen.
Mitgliedsländer der 61. Menschenrechtskommission
EEUU, Alemania, Italia, Reino Unido, Francia, Países Bajos,
Irlanda, Finlandia, Rumania, Rusia, Ucrania, Armenia,
Hungría, Argentina, Brasil, México, Paraguay, Ecuador,
Costa Rica, Cuba, Guatemala, Perú, República Dominicana,
Honduras, Canadá, Australia, China, Japón, Sri Lanka,
Malasia, Pakistán, República de Corea, Arabia Saudita,
India, Indonesia, Nepal, Bhután, Qatar, Sudáfrica,
Swazilandia, Zimbabwe, Burkina Faso, Gabón, Guinea,
Sudán, Togo, Kenya, Congo, Egipto, Eritrea, Etiopía,
Nigeria, Mauritania.
Adhesiones:
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